LEON STEINBACHER

Rechtsanwalt
Fachanwalt für Strafrecht
Diplom-Politologe

Ich stehe Ihnen in allen Fragen rund um das Pflegestrafrecht zur Verfügung. Sie werden bundesweit durchaus eine Reihe Anwält*innen finden, die im Bereich Medizinstrafrecht tätig sind. Den Schwerpunkt auf die Pflegebranche setzen dabei aber nur sehr wenige. Die meisten fokussieren sich auf die Beratung von Ärzt*innen. Dabei können die Besonderheiten der Pflegebranche schnell untergehen: Pflegerische Sorgfaltspflichten sind eben andere als die von Ärzt*innen, der Vorwurf des Abrechnungsbetrugs bezieht sich im ärztlichen Bereich auf gesetzliche Vorschriften, in der Pflege meist auf individuell ausgehandelte Verträge, Rechnungen werden direkt mit den Kassen – nicht über die kassenärztliche Vereinigung – abgewickelt. Auch die wirtschaftlichen und berufsrechtlichen Nebenschauplätze sind andere. Während es zahlreiche Fachbücher zur Strafbarkeit von Ärzt*innen gibt, sieht es für das Pflegestrafrecht eher mau aus. Die nötige Kompetenz zur Bearbeitung pflegestrafrechtlicher Fälle lässt sich kaum anlesen, sie muss in der Praxis Stück für Stück erlernt werden.

Bevor ich meine eigene Kanzlei mit strafrechtlichem Schwerpunkt gründete, konnte ich während meiner Tätigkeit in einer bundesweit führenden mittelständischen Kanzlei für Pflegerecht, die Verteidigung im Pflegestrafrecht in der Praxis erlernen. Dabei hatte ich ferner Gelegenheit das gesamte Programm des Pflegerechts kennenzulernen: Von MDK-Prüfungen und den sich anschließenden Auseinandersetzungen mit den Landesverbänden der Pflegekassen über Abrechnungsprüfungen im Bereich der häuslichen Intensivpflege, Vergleichsverhandlungen mit den Krankenkassen oder heimaufsichtsrechtlichen Fragestellungen und Bußgeldverfahren.

Mein Jurastudium absolvierte ich ebenso wie das Referendariat in Frankfurt am Main. Beide Staatsexamina schloss ich mit Prädikat ab. Außerdem konnte ich meinen juristischen Horizont durch ein zusätzliches Studium der Politikwissenschaft erweitern.

Ich veröffentliche regelmäßig journalistische und wissenschaftliche Beiträge zum Thema Strafrecht in der Pflege sowie zum Medizin- und Pflegerecht.

Veröffentlichungen:

Der Vorwurf Misshandlung Schutzbefohlener in Pflegeeinrichtungen aus einer praktischen Perspektive, in: Healthcare & Hospital Law 04/22, S. 116 (Einführungsartikel zur besonderen Problematik der Misshandlung Schutzbefohlener insb. in stationären Pflegeeinrichtungen).

Der Landshuter Vertuschungsfall – Mordversuch oder unterlassene Hilfeleistung? in: Healthcare & Hospital Law 01/22, S. 17 (Kommentierung einer BGH-Entscheidung: BGH, Urt. v. 19.08.2020 – 1 StR 474/19).

Die strafrechtliche Einordnung von Corona-Ausbrüchen in Pflegeeinrichtungen, in: Healthcare & Hospital Law 04/21, S. 130 (Artikel über Ermittlungen in Pflegeheimen im Zuge der Corona-Pandemie).

Schwangerschaftsabbruch und strafrechtlicher Lebensschutz am Beispiel des "Berliner Zwillingsfalls", in: Healthcare & Hospital Law 03/21, S. 99 (Beitrag über eine wegweisende Entscheidung des BGH zum Beginn des strafrechtlichen Lebensschutzes im Falle eines Kaiserschnitts).

Zur Strafbarkeit der Korruption im

Gesundheitswesen, in: Healthcare & Hospital Law 01/21, S. 28 (Einführungsartikel zu den noch relativ neuen Korruptionstatbeständen §299a u. § 299b StGB).

Versuchter Mord oder zulässiger Behandlungsabbruch? Fall muss neu verhandeltet werden, in: CAREkonkret 11/21, S. 2 (Anmerkung zur Entscheidung des BGH zum Landshuter Vertuschungsfall).

Abrechnungsbetrug durch ambulante (Intensiv-)Pflegedienste, in: Pflege- und Krankenhausrecht, 06/2020, S. 181 (Einführungsartikel zum Thema Abrechnungsbetrug im Bereich ambulanter Pflege).

Präventive Corona-Tests bei Heimbewohnern, in: CAREkonkret 37/20, S. 7 (Zeitungsartikel über betreuungs-, strafrecht- und datenschutzrechtliche Probleme bei COVID-19-Tests in Pflegeeinrichtungen).

In der Corona-Krise: Ausgangs- und Besuchsbeschränkungen, in: Pflege- und Krankenhausrecht, 05/2020, S. 151 (Ausführliche Version des Beitrags aus Die Schwester / Der Pfleger 08/20).

Zwischen Schutzpflicht und Freiheitsberaubung. Ausgangs- und Besuchsbeschränkungen in der Corona-Krise, in: Die Schwester / Der Pfleger 08/20, S. 54 (Überblicksartikel zum Thema Freiheitsberaubung in der Pflege aufgrund von Corona-Schutzmaßnahmen).

Betäubungsmittel(straf)recht in Medizin- und Pflege, in: Pflege- und Krankenhausrecht, 04/2020, S. 119 (Einführungsartikel zu juristischen Problemkonstellationen beim Umgang mit Betäubungsmitteln in Krankenhäusern und Altenpflegeeinrichtungen).

Vorsichtsmaßnahmen oder Freiheitsberaubung? Bewohner-Mobilität in der Corona-Pandemie, in: CAREkonkret, 27/20, S. 8 (Beitrag zur strafrechtlichen Risiken im Zusammenhang mit Ausgangs- und Besuchsbeschränkungen in Altenheimen).

Der Wille zählt - aktuelle Sterbehilfe-Rechtsprechung von BGH und BVerfG, in: Pflege- und Krankenhausrecht, 03/2020, S. 85 (Überblicksartikel zu vier relevanten Entscheidungen von BGH und BVerfG zum Thema Sterbehilfe).

Was Einrichtungen beachten müssen. Juristische Fallstricke der Corona-Pandemie, in: CAREkonkret, 17/20 (Beitrag zu einzelnen Haftungsrisiken und Vorsorgemaßnahmen stationärer Einrichtungen hinsichtlich der Corona-Pandemie).

Triage in Zeiten der Corona-Pandemie: Welches Leben wird gerettet?, in: CAREkonkret, 16/20, S. 2 (Artikel zu den von den Fachgesellschaften vorgeschlagenen Auswahlkriterien bei knappen Behandlungsressourcen für COVID-19-Patienten und deren strafrechtliche Bewertung).

Sterbehilfe-Urteil des BGH - Nicht eigenmächtig Handeln, in: Die Schwester / Der Pfleger 04/20, S. 50 (Beitrag zum Thema Sterbehilfe im Allgemeinen sowie zum pflegerischen Verantwortungsbereich im Speziellen).

Gesetz zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation:

Das ändert sich für stationäre Pflegeeinrichtungen, in: CAREkonkret 10/20, S. 8 (Überblicksartikel zum Referentenentwurf für die rechtliche Novellierung der Intensivpflege im SGB V).

Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zu Fixierung: Es besteht ein Anspruch auf effektive Strafverfolgung, in: CAREkonkret 06/20, S. 6 (Erläuterung und Kommentierung eines Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts zur Fixierung einer Patientin im Krankenhaus).

Pflegerische Verantwortung bei Sterbehilfe, in: CAREkonkret 45/19, S. 8 (Artikel über ein wegweisendes Urteil des Bundesgerichtshof zum Thema Sterbehilfe und Pflege).

Wann man sich wegen Unterlassen strafbar macht, in: CAREkonkret 35/2019, S. 7 (Beitrag zur strafrechtlichen Haftung von Pflegekräften und Führungspersonal durch Unterlassen).

Das große Tabu. Misshandlung Schutzbefohlener in Pflegeeinrichtungen, in: CAREkonkret 23/2019, S. 7 (Zeitungsartikel zum problematischen Thema Gewalt und Demütigungen in Pflegeheimen).

RA Leon Steinbacher: Mord oder fahrlässige Tötung?, in: CAREkonkret 46/2018, S. 4 (Zeitschriftenbeitrag über Tötungsdelikte in der Pflege).

Konsequenzen einer Verurteilung, in: CAREkonkret 45/2018, S. 5 (In dem Artikel werden die besonderen berufsrechtlichen Risiken eines Strafverfahrens für Angehörige eines Pflegeberufs erläutert).

Vorschriften der Landesheimgesetze beachten, in: CAREkonkret 44/2018, S. 5, gem. mit RA Alexander Wischnewski (Artikel über bußgeldrechtliche Anti-Korruptionsvorschriften im Zusammenhang mit Zuwendungen in der Pflege).

Korruption durch Kooperation?, in: CAREkonkret 43/2018, S. 4 (Der Beitrag befasst sich mit möglichen strafrechtlichen Risiken bei Kooperationen in der Pflegebranche, etwa beim Heimversorgungsvertrag zwischen stationären Pflegeeinrichtungen und Apotheken).

Zwangsmedikation nur noch im Krankenhaus möglich, in:

CAREkonkret 42/2018, S. 4 (Zeitungsartikel über die neue Gesetzeslage bei der Zwangsmedikation).

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